Von dem Versorgungsunternehmen Comgás zurückerlangte Steuergutschriften stehen im Mittelpunkt eines Streits über Tarife für leitungsgebundenes Gas in São Paulo, Brasilien. Sie ergeben sich aus dem Ausschluss der ICMS aus der Bemessungsgrundlage für PIS/Pasep und Cofins. Diese Steuern waren Bestandteil der Tarife, und ihre Kosten wurden von den Verbrauchern getragen.
Am Montag (9.) gab die 5. Kammer für öffentliches Recht des Gerichtshofs von São Paulo einem Rechtsmittel der Regulierungsbehörde für öffentliche Dienstleistungen des Bundesstaates São Paulo (Arsesp) und der Generalstaatsvertretung des Bundesstaates São Paulo einstimmig statt. Die Entscheidung hob die von Comgás erwirkte einstweilige Verfügung auf, die die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses Nr. 1.776/2026 ausgesetzt hatte, und ermöglicht es der Behörde, die Verfahren zugunsten der Verbraucher fortzusetzen.
Die nach Beteiligung der Öffentlichkeit festgelegten Regeln der Arsesp berücksichtigen die verbrauchte Gasmenge, die Kosten für die Rückerlangung der Gutschriften und das wirtschaftlich-finanzielle Gleichgewicht der Verträge. Das Gericht betonte außerdem, dass Steueränderungen zu einer Überprüfung der Tarife nach oben oder unten führen können, wenn ihre Auswirkungen nachgewiesen sind.
